Es geht los: Öffentliche online Auftaktveranstaltung der Deutsche Bahn Netze AG
am 12.11.2020 um 18 Uhr, für Zugang und Programm bitte hier klicken
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>> hier geht es zur Arbeitsgruppe Schiene des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein <<
2020-10: Es geht los!
Die Deutsche Bahn hat das Planungsverfahren gestartet, am 12.11.2020 um 18 Uhr wird es eine öffentliche online Auftaktveranstaltung geben, für link und Programmablauf bitte hier klicken, alle interessierten Bürger*Innen sind eingeladen.
In den BNN der letzten Wochen gab es hierzu einige Artikel:
2019-09: DB Netz AG
Die Deutsche Bahn hat im September eine Presseinfo herausgegeben. Darin kündigt sie den Planungsstart für den Bahnausbau KA-MA für 2020 an und den Start eines entsprechenden Dialogforums zur Beteiligung und Einbindung der Öffentlichkeit. Alle Infos können auf der eigens dafür von der DB Netz AG neu aufgesetzten homepage www.mannheim-karlsruhe.de nachgelesen werden.
2019-04: Es tut sich etwas
In den letzten Monaten gab es einige Presseberichte rund um das Thema "europäische Bahntrassen" und Bedeutung für die Region Karlsruhe und Mannheim. Für die Frage "wie geht es weiter mit der neuen Gütertrasse KA-MA?" und damit auch mit der Frage "welche Auswirkungen haben wir in Karlsdorf-Neuthard zu erwarten?" ist eine Presseinformation des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein, Arbeitsgruppe Schienenverkehr, vom 16.11.2018 interessant. Dort steht u.a.: "Die sich abzeichnende Öffentlichkeitsbeteiligung für den Korridor zwischen MA und KA soll voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2019 beginnen." Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Sachstandsbericht der DB Netz AG zu den aktuellen Neu- und Ausbauvorhaben im Eisenbahnknoten MA-KA. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für den 25.03.2019 geplant, wir bleiben dran. Hier der link https://www.region-karlsruhe.de/news/newsseiten/news/presseinformation-nr-45-8/
Neue Bahntrasse für Güterverkehr – Sie erinnern sich?
Um was geht es? Der zunehmende Güterverkehr benötigt neue Gleise, insb. das zweigleisige Nadelöhr zwischen KA und MA stellt hier eine große Herausforderung dar.
Was ist geplant? Als erste Skizze ist im Bundesverkehrs-wegeplan 2030 tatsächlich eine unglaubliche Trassenführung von KA kommend der A5 entlang und dann einschwenkend Richtung Graben-Neudorf und damit zwischen Karlsdorf und Neuthard vorgesehen.
Gibt es Alternativen? Ja, in der Diskussion waren bisher zwei Alternativen:
(1) Die sogenannte „kleine Pfalzlösung“, als eine zusätzliche Gleisstrecke ab KA, bei Durmersheim über den Rhein und damit pfalzseitig Richtung MA führend.
(2) Der Ausbau der bestehenden Strecke KA – Graben-Neudorf, u.a. durch Friedrichstal.
Was ist der aktuelle Stand? In den letzten Wochen gab es hierzu einige Artikel, u.a. mit der Aussage des Bundesverkehrsministeriums Landrat Schnaudigel gegenüber, „die kleine Pfalzlösung [Alternative (1)] spiele bei den Überlegungen des Bundes keine Rolle mehr“ (BNN 19.06. und 02.07.18). Zur Alternative (2) gibt es aktuell nur ein Statement der 5 Bewerber für den OB Posten in Stutensee, die bei einer Bürgerbefragung allesamt den Ausbau der bestehenden Strecke verständlicherweise ablehnen und darauf verweisen, „(…) die Gütergleise parallel zur Autobahn zu verlegen“ (BNN 06.07.18).
Wie geht es weiter? Sobald die Knotenuntersuchung für MA in Q3 als eine wesentliche Voraussetzung für die neue Trasse abgeschlossen ist, soll der Dialog mit der Bürgerschaft gestartet werden. Wir sind gespannt und berichten hier weiterhin darüber.
Reginoalverband Mittlerer Oberrhein - Arbeitsgruppe Schienenverkehr (September 2017)
Die Arbeitsgruppe Schienenverkehr hat sich von Vertretern der DB Netz AG pber den aktuellen Planungsstand informoeren lassen. Im Fokust der Besprechung war der aktuelle Stand der Knotenstudie Mannheim. Diese Studie untersucht, wie der Knotenpunkt Mannheim für das zu erwartende Güterverkehrsaufkommen strukturiert werden muss. Damit wird dann auch festgelegt, wie der südlich "Einfall" von Zugstrecken nach Mannheim aussehen wird, damit also auch der Zugang der für unsere Trasse relevanten Strecke KA-MA. Lesen Sie hierzu den BNN Artikel vom 21.09.2017:
Reginoalverband Mittlerer Oberrhein fordert ein Dialogforum (August 2017)
Der Regionalverband ist das Gremium, welches die Interessen der betroffenen Städte und Gemeinden, also auch unsere Interessen, bei dem Thema "neue Trasse" vertritt. Gerd Hager, Vorsitzender des Regionalverbands, appelliert Anfang August an die Verfahrensträger - also Bundespolitik und Bahn -, im Sinne eines transparenten Beteiligungsprojektes ein Dialogforum zu organisieren und sobald wichtige Entscheidungen anstehen, einen Projektbeirat einzurichten. Lesen Sie dazu den BNN Artikel vom 03.08.2017:
Landrat Schnaudigel im Bundesverkehrsministerium (März 2017)
Landrat Schnaudigel war als Vorsitzender des Verbandes Mittelrer Oberrhein zum Thema "Bahntrasse" im Bundesverkehrsministerium. Dort hat er vom zuständigen Staatssekretär Norbert Barthle die Auskunft erhalten, dass die Planung für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Karsruhe-Mannheim voraussichtlich Anfang 2018 startet. Abwarten möchte man das Ergebnis der aktuell laufenden "Knotenstudie Mannheim", um daraus Schlüsse für den Güterverkehrausbau Richtung Süden, also Richtung Karlsruhe, zu ziehen. Lesen Sie den kompletten BNN Artikel:
Trassensuche startet bereits im Herbst 2017? (Dezember 2016)
Nach Aussagen von Bahnvertretern startet die Trassensuche für die Verbindung Karlsruhe nach Mannheim - und damit unsere Gemeinde betreffend - bereits im Herbst 2017. Diese Aussage wurde gemacht im Rahmen einer größeren Veranstaltung zum ebenfalls geplanten Ausbau der Bahntrasse Mannheim-Frankfurt. Lesen Sie selbst mehr im folgenden Artikel der BNN vom 30.12.2016.
Bürgerversammlung am 23.11.2016
Bürgermeister Weigt informierte u.a. auch über den Stand zum Thema "Bahntrasse". Nach seiner Einschätzung liegt das Thema noch in weiter Ferne. Aufgrund der umfangreichen Planungsschritte sieht er das Thema erst in einem zeitraum von 10 Jahren als relevant an. Aus den Reihen der anwesenden Bürger wurde diese Einschätzung nicht geteilt, zum einen nicht betreffend des Zeitrahmens, zum anderen auch nicht betr. der Frage "aktiv werden ja/nein". Als Argumente wurden insb. vorgebracht:
- die geplante Trasse ist aktuell ein Engpass der Bahnlinie, die Rotterdam mit Genua verbindet
- diese Verkehrsführung ist damit ein europäisches Thema, z.B. gehört die inzwischen abgeschlossene Erweiterung des Gotthardtunnels dazu; dementsprechend wird der Druck auf europäischer Ebene hier groß sein
- es wurden bereits vor der Erstellung des finalen Verkehrswegeplanes 2030 umfangreiche Alternativen geprüft, wie z.B. eine Trassenführung parallel zur bestehenden (Stutensee hatte sich massiv dagegen gewehrt) oder Trassenführungen jenseits des Rheins (wurden auch abgelehnt)
Wir Freie Wähler sehen das Thema nach wie vor kritisch, insb. stellt sich die Frage, wer im Rahmen einer anstehenden Planung die aktive Rolle übernimmt, sich mit konkreten Alternativvorschlägen zu beschäftigen. Bei allen offiziellen Rollenverteilungen und Anhörungsproceduren wird es eine Frage sein, wer hier die größte Motivation mitbringt und sich engagiert einbringt im Sinne einer tragfähigen Lösung. Das wird aufwendig sein, alleine auf die Politik und die normalen Planungsprozesse zu vertrauen, halten wir Freie Wähler für naiv und nicht ausreichend. Wäre das so, hätte es einige Bürgerinitiativen gegen Bahnprojekte - wie z.B. in Hagsfeld oder in Offenburg - nicht gegeben. Wir werden an dem Thema dran bleiben und uns mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger hier inbringen.
Neue Bahntrasse – Sie erinnern sich?
Das Thema war im April und Mai aufgrund der Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans ganz aktuell. Wir hatten damals eine online Umfrage gemacht und unsere Stellungnahme fristgerecht vor dem 2. Mai eingereicht. De Unterschriftenliste der Gemeindeverwaltung wurde kurz vor den Sommerferien an unseren Bundestagsabgeordneten Olaf Gutting übergeben.
Gab es eine Reaktion? Ja, wir haben zwischenzeitlich auf unser Schreiben (s.u.) eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums erhalten und dieses hier veröffentlicht.
Gab es Änderungen? Nein, wie zu erwarten ist die Trassenführung leider unverändert übernommen worden. Der Bundesverkehrswegeplan wurde am 3. August vom Bundestag beschlossen und bildet nun die Grundlage für die weiteren Planungsschritte.
Wie geht es nun weiter? Ein Projekt wird erst verwirklicht, wenn es im Rahmen der konkreten Bedarfsplanung vom Bundestag im Rahmen eines sogenannten Ausbaugesetzes beschlossen wird. Danach starten das konkrete Planfeststellungsverfahren zu Themen wie z.B. Raumordnung, Linienbestimmung und Umweltverträglichkeit (s. Skizze rechts).
Was heißt das für uns? Hier werden wir als stark betroffene Gemeinde gefordert sein, uns rechtzeitig und in Abstimmung mit betroffenen Nachbagremeinden und Städten aktiv in das Verfahren einzubringen.
Was ist realistisch? Da die Trasse eine wichtige europäische Achse darstellt und aktuell als vordringlich eingestuft wird, ist es unseres Erachtens unrealistisch, das "Thema komplett vom Tisch" zu bekommen. Vielmehr wird es notwendig sein, alternative Trassenführungen im Rahmen des Planverfahrens einzufordern.
Wir waren an Ihrer Meinung zum Thema "Bahntrasse" interessiert und hatten deshalb sehr kurzfristig eine Onlineumfrage erstellt. Ganz herzlichen Dank für die vielfältige Beteiligung quer durch alle Altersgruppen, wir haben uns darüber sehr gefreut. Die Ergebnisse der Umfrage können Sie im Folgenden einsehen.
Die folgende Stellungnahme der Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V. haben wir am 1. Mai 2016 fristgerecht über das online Portal des BMVI eingereicht.
An das BMVI Referat G12
Invalidenstrasse 44
10115 Berlin
Bundesverkehrswegeplan 2030
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard nehmen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 Projekt „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ (Projekt-Nr. 2-004-V03) wie folgt Stellung:
Als zweitgrößte Fraktion im Gemeinderat haben wir kurzfristig eine einwöchige Onlineumfrage in der Bürgerschaft initiiert. 96% haben sich gegen die skizzierte Trassenführung ausgesprochen, die Rückmeldungen stellen einen repräsentativen Querschnitt durch alle Altersstufen dar.
Wir begrüßen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in einem offenen und transparenten Verfahren. Gleichwohl lehnen wir die skizzierte Trassenführung ab und fordern, dass im weiteren
Planungsverfahren entsprechende Alternativen erarbeitet und geprüft werden. Gerne sind wir bereit, mit unseren vor-Ort-Kenntnissen und unter Beteiligung der Bürgerschaft an der Erarbeitung von
Alternativlösungen mit zu wirken.
Mit freundlichen Grüßen
Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V.
Klaus Brenner, 2. Vors. und Presse
Neue Bahntrasse – nein danke!
Besten Dank für die vielfältigen Zuschriften, die wir in den letzten Tagen erhalten haben. Wir unterstützen den Vorschlag der Gemeindeverwaltung, bereits in diesem frühen Planungsstadium dieser Trassenführung mit einer Stellungnahme und einer Unterschriftenliste eine klare Absage zu erteilen und diese bis zum 2. Mai 2016 auch einzureichen. Zwischenzeitlich liegen auch die ersten Aussagen von Abgeordneten vor, uns hier bei der ablehnenden Haltung in Berlin zu unterstützen. Wir sehen das nach wie vor sehr kritisch. Auch wenn das Thema sich in einem frühen Entwurfsstadium befindet, zeigt die Erfahrung, dass eine Strecke, die schon mal skizziert wurde, nicht so schnell wieder wegzusdikutieren ist. Also machen Sie sich hier selbst ein Bild und falls Sie zum selben Ergebnis kommen wie wir, dann beteiligten Sie sich bitte unbedingt an der Unterschriftenaktion. Wir freuen uns über Ihre Rückmeldung zu dem Thema, einfach hier klicken oder email an info@fwv-karlsdorf-neuthard.de senden.
Neue Bahntrasse – kann das sein?
Wie Sie vielleicht in den BNN dieser Tage gelesen haben, gibt es aktuell einen Entwurf eines sogenannten Bundesverkehrswegeplans (BVWP), erstellt vom Bundesverkehrsministerium. Mit diesem wird der Grundstein für die Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes in den nächsten 10 bis 15 Jahren gelegt.
Was hat das mit Karlsdorf-Neuthard zu tun?
Eine der Herausforderungen des BVWP im Bereich „Schienennetz“ ist der sogenannte Mittelrheinkorridor. Diese Verkehrsachse gehört sowohl im nationalen wie auch europäischen Schienenverkehr zu den am stärksten befahrenen Abschnitten im gesamten Schienennetz. Und genau hier kommt unsere Gemeinde ins Spiel: Da die bestehende Bahnlinie zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe sehr stark belastet ist und ein Ausbau - z.B. durch Friedrichstal - sich als kaum realisierbar darstellt, wurde in den BVWP eine Alternativroute aufgenommen.
Wie sieht diese neue Trassenplanung nun aus?
Wie auf der Skizze der Planer ersichtlich ist, soll die neue Trasse nahe an der A5 entlang entstehen und zwischen Untergrombach und Bruchsal westlich abbiegen Richtung Graben-Neudorf – und damit zwischen Karlsdorf und Neuthard hindurch.
Wie sieht der weitere Prozess aus?
Für den BVWP 2030 läuft ein 6-wöchiges Beteiligungsverfahren unter der Überschrift „Bürger können erstmals am BVWP mitwirken“, die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme endet am 2.5. Wir begrüßen die in den BNN veröffentlichte ablehnende Stellungnahme unseres Bgm Sven Weigt und sehen die Trasse so als nicht realisierbar an. Gerne können Sie uns Ihre Meinung zusenden unter info@fwv-karlsdorf-neuthard.de oder kommentieren Sie unseren post auf facebook.
Wollen Sie mehr lesen?
Dann klicken Sie hier, wir leiten Sie weiter zur online Plattform des Bundesverkehrsministerium und dort direkt auf das Projekt "Korridor Mittelrhein", die geplante Trasse durch Karlsdorf-Neuthard ist Teil dieses Projektes. Das folgende Bild mit den entsprechenden Erläuterungen ist ebenfalls Teil dieses Projektplanes.