Aktuelles 2013

„Harmonie unter den Menschen“ - Gemeinderat Helmut Schmittinger nach 33 Jahren verabschiedet

Gegen eine Abschiedsrede hat sich Helmut Schmittinger gewehrt – also nannte es Bürgermeister Sven Weigt kurzerhand eine „kommunalpolitische Werberede“, mit der er gleichzeitig die Gestaltungsmöglichkeiten eines Gemeinderats aufzeigte und Schmittinger für seine langjährige Arbeit dankte. Seit dem 22. Juni 1980 gehörte er ununterbrochen dem Gemeinderat von Karlsdorf-Neuthard für die Freien Wähler an, deren Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender er auch jahrelang war, seit 2004 war er zudem erster Bürgermeisterstellvertreter. Als Elternbeirat in der Schule hatte sich der vierfache Vater bereits vor der ersten Wahl einen Namen gemacht, in seiner Amtszeit sind als Meilensteine große Bauprojekte wie das Altenbürgzentrum, Bibliothek, Seniorenzentren, Wohngebiete oder Ortskernsanierung zu nennen, vor allem aber die Partnerschaft mit Ungarn war eine Herzensangelegenheit für Schmittinger. In den letzten zehn Jahren war er auch Kreistagsmitglied. Bereits im Jahr 2000 erhielt er die Ehrennadel des Gemeindetages in Silber, 2010 in Gold, zum 70. Geburtstag die Bürgermedaille der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard. „Über alle Sachentscheidungen hinweg zählt der Kontakt, die Harmonie unter den Menschen“, resümierte Schmittinger – und diese Harmonie war auch bei den Abschiedsworten aller Fraktionen zu spüren.

Verabschiedung von Helmut Schmittinger aus dem Kreistag

Am 5. Dezember 2013 hat Landrat Dr. Christoph Schnaudigel Herrn Kreisrat Helmut Schmittinger aus dem Kreistag des Landkreises Karlsruhe verabschiedet, verbunden mit einem kleinen Präsent und einem herzlichen Dank für sein Engagement. Helmut Schmittinger hatte dem Gremium in der Freien-Wähler-Fraktion über zehn Jahre angehört und aus persönlichen Gründen um sein Ausscheiden ersucht.



Besuch beim Nachbarn

Am Sonntag, 10.11.2013, sind wir gerne der Einladung der Freien Wähler Forst gefolgt zu einem Matinee anlässlich des 60-jährigen Jubiläums FWV Forst. Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen verbindet uns mit Forst (und Ubstadt-Weiher) der für die Kreistagswahl relevante Wahlkreis 10. Gemeinsam mit den Gemeinderäten Gisela Mußer, Uwe Heneka, Andreas Friedrich und Roland Weschenfelder überbrachte Klaus Brenner stellvertretend für Helmut Schmittinger die Glückwünsche der Freien Wähler Karlsdorf-Neuthard  Interessant und anregend waren die Rede von Eberhardt Roth, dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler im Kreistag, zu aktuellen Themen des Landkreises (wie z.B. zum Krankenhaus Bruchsal) sowie Gespräche mit Freien Wählern aus Forst wie z.B. mit Bürgermeister Gsell. Für uns sind solche Begegnungen wichtig, da diese unsere „Blick über den Tellerrand“ stärken und einen regionalen Austausch ermöglichen.

„Wir sind das Original“ - Volles Haus bei der Kreisversammlung

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden Jürgen Herrmann trafen sich die Ortsverbände der Freien Wähler im Landkreis Karlsruhe am 25. April 2013 zu ihrer jährlichen Jahreshauptversammlung im Ritter in Büchenau. Die Freien Wähler aus Karlsdorf-Neuthard zeigten Flagge durch die Anwesenheit der fast vollständigen Gemeinderatsfraktion. Als Gastredner referierte der Geschäftsführer des Landesverbandes Friedhelm Werner über das gegenwärtige Reizthema der Freien Wähler im Land, nämlich die Konkurrenz mit der namensgleichen Partei, der Landesvereinigung.

Mit der Losung - „Wir sind das Original“- werben die Freien Wähler um das Vertrauen der Wähler auf kommu-naler Ebene. "Wir sind keine Partei und wollen es auch nicht werden.“ Die anschließende heftige Diskussion ließ keinen Zweifel aufkommen, dass die Freien Wähler im Landkreis Karlsruhe jegliche Zusammenarbeit oder Doppelstrategie mit der Partei rigoros ablehnen. Die Mandatsträger im Gemeinderat und Kreis sind die Garanten für die sachbezogene und parteiunabhängige Arbeit in den Kommunen.

Im Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 erläuterte Herr Werner den Gesetzesentwurf der Landesregierung. Dieser umfasst u.a. die Senkung des Mindestalters für das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre, Abschaffung der Doppelkandidatur in zwei Wahlkreisen und die Umstellung des Berechnungsverfahrens für die Sitzverteilung. Das d´Hondt´sche Verfahren hat ausgedient und soll auf das Verfahren „Sainte Lague/Schepers umgestellt werden. Wir werden uns mit diesem Verfahren vertraut machen und es Ihnen in einem der nächsten Kamingespräche erläutern.

Besuch der Jahreshauptversammlung in Baden-Baden

Als Delegierte des Ortsverbandes der Freien Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V. nahmen Helmut Schmittinger und Roland Weschenfelder an der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg am 19. April 2013 in Baden-Baden teil. In seinem Grundsatzreferat setzte sich der Landesvorsitzende Heinz Kälberer im Wesentlichen mit der neu gegründeten Partei „Landesvereinigung Freie Wähler“ auseinander und betonte, dass wir traditionellen Freien Wähler diese Partei ablehnen, die Ortsverbände werden rechtzeitig vor den kommenden Wahlen in ihren Wahlkreisen aufklären. Anschließend stellte eine Arbeitsgruppe die Leitlinien für das künftige Programm der Freien Wähler vor, das nach Diskussion und Änderungen von der Versammlung verabschiedet wurde.

Landesinnenminister Gall von den Grünen stellte als Gastredner die Änderungen zum kommunalen Wahlgesetz im kommenden Jahr vor, das mit der Rücknahme der Doppelkandidatur auf Kreisebene, der Senkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre und einem neuen Auszählverfahren für die Ermittlung der Sitze in den Gremien wichtige Neuerungen enthält. Die Erhöhung der Frauenquote wird angestrebt, wird aber nicht gesetzlich geregelt. Die Neuwahlen bestätigten den Landesvorsitzenden und seine beiden Stellvertreter in ihren Ämtern. Mit einer Aussprache wurde die Versammlung beendet.