Aktivitäten 2021

Haushaltsrede - GR Sitzung am 14. Dezember 2021

In der letzten Sitzung eines Jahres steht das Thema „Haushalt“ auf der Tagesordnung. Anders als in den Vorjahren hat in diesem Jahr erstmals unser jüngstes Fraktionsmitglied, Nicolas Kneis, die Haushaltsrede für die FW Fraktion übernommen. In einer sehr gelungenen Rede positionierte Nicolas die FW mit einem klaren JA zum Haushalt 2022. Nicolas bedankte sich bei Bgm. Weigt und der Verwaltung für die tolle Bewältigung der neuen und teilweise sehr kurzfristigen Aufgaben in diesen herausfordernden Coronazeiten. Gleichzeitig forderte er auch ein, die teilweise längst überfälligen Maßnahmen anzugehen.

Dazu gehören insbesondere:

> der Bau des neuen Feuerwehrhauses mit einer Investition von vorauss. 9 Mio.€

> die Sanierung der Rathäuser mit weiteren 6 Mio.€

> der Bau einer Grundschule in Karlsdorf mit veranschlagte 14 Mio.€

> sowie Erweiterung und Umbau der Kindergärten Don Bosco und St. Franziskus mit 3 Mio.€

Durch Grundstücksverkäufe (ca. 6,5 Mio.€), diverse örtliche Steuereinnahmen und insb. durch einen steigenden Anteil an der Einkommensteuerzuweisung werden diese Investitionen in den nächsten Jahren finanziert und das mit dem Ziel einer „schwarzen Null“ bzw. vertretbaren Darlehensaufnahmen.  

Zum Thema Baugebiete erläuterte Nicolas Kneis, dass in den letzten Jahrzehnten kein „Flächenfraß“ betrieben wurde, sondern nur wenige Baugebiete erschaffen wurden, die zusätzlich noch zum Teil aus Umwandlungen von Gewerbegebieten entstanden sind. Einhergehend haben wir ein konstant-moderates und gesundes Bevölkerungswachstum von einem Prozent pro Jahr und sind damit sehr weit weg von den in den letzten Versammlungen teilweise dramatisch beschriebenen „Großstadtzuständen“.

Mit einem Blick auf die Situation der Senioreneinrichtungen, der geplanten Gestaltung der Ortsmitte Neuthard und einem Dank an die Vereine schloss Nicolas Kneis seine Rede. Lieber Nicolas, wir danken Dir sehr herzlich, das war mal eine gelungene Premiere, weiter so!

Coronabedingt musst der Freie Wähler Tag Baden-Württemberg auf das Spätjahr verschoben werden. Monika Herlan, Roland Weschenfelder und Gerhard Herlan waren in Ulm als Delegierte der Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V. dabei. Thema des Tages war der Klimawandel und die Frage wie die Politik und Wirtschaft damit umgehen. Dafür gewonnen werden konnten Bundestagspräsident Schäuble und EnBW Chef Mastiaux, die mit spannenden Vorträgen das Thema aus Ihrer Sicht beleuchteten.

Ebenso spannend war es nachmittags bei der Jahreshauptversammlung der Freie Wähler Baden-Württemberg e.V. Einmal mehr stand die Frage im Raum, wie es gelingt, uns als Wählervereinigung von der Freie Wähler Partei zu differenzieren, um unseren Anspruch einer parteilosen Wählervereinigung gerecht werden zu können. Für Bürger*innen ist eine Differenzierung aufgrund des identischen Namens kaum möglich. Leider wurde gerichtlich vor vielen Jahren entschieden, dass der Name „Freie Wähler“ nicht geschützt werden kann. Das Thema wird uns Freie Wähler die nächsten Monate weiter begleiten. Für uns Arbeit vor Ort ändert sich nichts, wir werden weiterhin als e.V. und parteilos agieren.

Aktuell findet die jährliche Klausurtagung des Gemeinderates statt, wo wir FW, CDU und SPD teilnehmen. Bei der mehrtägigen Veranstaltung werden sämtliche Themen der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard durchleuchtet und von finanzieller Entwicklung über anstehende Bauprojekte bis hin zur Bedarfsplanung in der Kinderbetreuung die Weichen für die Zukunft unserer Gemeinde gestellt. Für uns Freie Wähler ein absoluter Pflichttermin, weshalb wir natürlich vollzählig vertreten sind!
Schon jetzt einen großen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Gemeindeverwaltung für die sehr gute Vorbereitung und Ausarbeitung der Sitzungsunterlagen sowie unseren Bürgermeister für die gewohnt professionelle Leitung.

Beim vierten Dialogforum der DB gab es letzte Woche eine große Überraschung: Nach den bisherigen Untersuchungen lag zwischen Karlsdorf und Neuthard kein sogenannter Grobkorridor. Daher kam für alle Beteiligten völlig überraschend die Vorstellung der DB, dass nun für die konkrete Trassenplanung eine mögliche Gleisführung zwischen den beiden Ortsteilen liegt. Wir sind ebenso wie die Bürgerinitiative (BIG) fassungslos, aus raumordnerischen Gründen wurde im ersten Halbjahr 2021 ein Grobkorridor an dieser Stelle noch komplett verneint. Das irritiert sehr und wirft Fragen zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Bahn auf. Denn die Planer selbst hatten zuvor stets auf die hohen Raumwiderstände hingewiesen. Auch nach Rückfragen des Sprechers der BIG, Prof. Dr. Metz, konnten dafür keine plausiblen Gründe genannt werden. Wir sehen diese Entwicklung sehr kritisch. Unterstützen Sie diese Bürgerinitiative mit Ihrer „Unterschrift“, nach unserer Einschätzung wird eine hohe Bürgerbeteiligung zunehmend wichtig werden. Aktuelle Informationen erhalten Sie unter https://www.facebook.com/BIGKN2020/ oder auf der homepage www.big-kn.de. 

27. August: Spielt neu eröffnet!

Ende August wurde der neu gestaltete Spielplatz in der Hardtstraße in Neuthard feierlich eröffnet. Ins Auge sticht direkt das imposante Spiel- und Klettergerät, was eine Art Kieswerk darstellt, wo die Kinder spielerisch den Weg über Förderbänder und Seilbahnen nachempfinden können. Neben einem bodenebenen Trampolin bietet die Anlage ebenso Bereiche für die ganz Kleinen wie auch Tische und Bänke, die zum Verweilen einladen.

Die Umbaumaßnahme belief sich auf 130.000,- €, welche wir Freie Wähler im Gemeinderat sehr gerne unterstützt haben. Die strahlenden Kinderaugen und die zufriedenen Eltern heute haben nochmals eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig es ist, in Maßnahmen für unsere jungen Familien zu investieren. Wir sind begeistert und können einen Besuch des neuen Spielplatzes wärmstens empfehlen.

23. Juli: JUZ – wieder eröffnet!

„Come together - Get loud“, so lautete die Einladung des JUZ Karlsdorf-Neuthard in Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Wir FW sind dieser Einladung neben unseren Kolleg*innen der CDU und SPD gerne nachgekommen.

Gefeiert wurde die Wiedereröffnung von Jugendhäusern nach der Pandemie. Kinder und Jugendliche konnten an einer Wunschlistewand notieren, was ihnen in unserer Gemeinde noch fehlt - und man kann sagen, bei uns in Karlsdorf-Neuthard wurden keine abstrakten und unerfüllbaren Wünsche geäußert.

Hier, vor fachkundigem, jugendlichen Publikum, konnte unser BM Sven Weigt die Idee des Dirtpark Trails vorstellen. Der Fahrradparcour für Geländegängige (für alle, die sich nichts drunter vorstellen können, siehe Ampel Büchenau) soll neben der neuen Sporthalle im Altenbürgzentrum entstehen und von den Jugendlichen mitgestaltet werden. Geeignete Erde wird von einem Bruchsaler Unternehmen angeliefert und von den Jugendlichen in Zusammenarbeit mit dem Bauhof "modelliert". Sicher spannend, wir freuen uns über dieses Vorhaben!

17. Juli: Wetterkatastrophe – Spendenaufruf!

Die Bilder der Hochwasser-Katastrophe im Westen Deutschlands gehen unter die Haut. Gerade in solchen Zeiten merkt man, wie gut es einem doch geht und über welche Kleinigkeiten man sich im Alltag den Kopf zerbricht.

Mit Sicherheit geht es uns aktuell besser, als den vielen Menschen in den Überschwemmungsgebieten, deren Leben und Existenzen bedroht sind. Deshalb haben wir für jede/n Abonnent/in unserer Facebook-Seite 1,00 € für die Opfer der Katastrophe, also 467,00 € gespendet.Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele anschließen!

Unsere direkte Hilfe!

Neben unserem Spendenaufruf hat unsere Fraktionsvorsitzende Monika Herlan einen weiteren Aufruf gestartet. Ein Arbeitskollege ist direkt von der Hochwasser-Katastrophe betroffen und verlor mit seiner Frau und seinen zwei Kindern sein Haus und sämtliches Hab und Gut.

Der spontane Spendenaufruf fand überwältigen Zuspruch, sodass in kürzester Zeit 15 vollbepackte Umzugskartons und zahlreiche Säcke voll mit Sachspenden jeglicher zusammenkamen.

Gemeinsam mit Geldspenden war bereits am Sonntag alles schon auf dem Weg in die Vordereifel, um direkt vor Ort zu helfen. V I E L E N D A N K an alle Spender*innen!

26. Mai: Waldpädagogik im Ort

Wir sehen es als richtig und wichtig, dass das Konzept "Wald" mittlerweile fest verankert ist in der pädagogischen Arbeit von Schulen und Kindergärten im Ort. Das bedeutet für uns gelebte Naturnähe und damit verbunden auch, das Thema Nachhaltigkeit für Kinder erlebbar zu gestalten. 

Unser Waldsportplatz mit vorhandener Infrastruktur (Zuwege, Sanitäranlagen, Außengelände) wäre aus unserer Sicht eine optimale Möglichkeit, diese Betreu-ungsform als Waldkindergarten in „Bauwagenform“ mit entsprechender Ausstattung und betriebserlaubnisrelevanten Voraussetzungen zu schaffen. Mit einer oder sogar zwei Gruppen könnten für verhältnismäßig geringe Investitionen zusätzliche Betreuungskapazitäten geschaffen werden, die uns zum einen Handlungsspielraum in der ständigen Bedarfsplanung schaffen und zum anderen dem aus unserer Sicht aktuellen Zeitgeist vieler Eltern voll entsprechen würden.

Wir freuen uns deshalb sehr über die aktuelle Entscheidung des Gemeinderats, einen Waldkindergarten zu errichten, welche wir natürlich geschlossen mitgetragen haben.

Passend zum Thema stellt unser Bauhof aktuell in liebevoller Handarbeit Möbel für das neue Waldklassenzimmer der Schulen unserer Gemeinde her. Den Mitarbeiter*innen des Bauhofs und der Gemeindeverwaltung hierfür vielen Dank! 

Mai 2021: Obstbaumpfad blüht auf!

Wir freuen uns, dass unser Obstbaumpfad sehr rege genutzt wird. Kein Wunder! Unsere gepflanzten Bäume gehen immer mehr auf und bilden mit den ursprünglichen Bepflanzungen eine erfrischend frühlingshafte Allee. Wie auf den Bildern zu sehen ist, bieten sich Glockenapfel, Berlepsch und Co. perfekt für eine kurze Auszeit bei gutem Wetter an. Wir laden alle ein, vorbeizukommen, für jung wie alt ist es interessant, die verschiedenen Sorten blühen zu sehen. Übrigens: Alle Bäume sind beschriftet!

Wie entstand dieser Obstbaumpfad? Wir hatten im Rahmen des Jubiläums 50 Jahre Sebastianschule Neuthard 50 Obstbäume gespendet und gegenüber der Schule (hinterm Friedhof) 2019 die ersten 25 gepflanzt mit vielen alten Obstsorten. Und im Herbst letzten Jahres konnten die Gartenchecker, das sind die Schüler*innen der Garten AG, die Streuobstwiese direkt vor der Haustür erleben und beim Bewässern mit Hand anlegen.

02.04.: Luca App - darum geht es!

Ziel ist, durch eine möglichst lückenlose Nachverfolgung wieder größere Familientreffen, Besuche von Einzelhandelsgeschäften, Restaurants oder Museen und größere Konzertveranstaltungen zu ermöglichen.

Wie funktioniert das?

Man lädt die kostenlose App herunter und registriert sich dort mit seinen persönlichen Daten. Herzstück ist das ist Zusammenspiel „Bürger-Veranstalter-Gesundheitsamt“, hier am Bsp. eines Einzelhandelsgeschäfts erläutert:

> das Geschäft nutzt die Luca App und stellt am Eingang einen sogenannten QR code bereit

> Kunden nutzen ebenfalls Luca und scannen am Eingang mit ihrem Smartphone diesen QR Code

> wird jemand positiv getestet, erfolgt die Meldung an das Gesundheitsamt

> das Gesundheitsamt kann nun über den eindeutigen QR Code nachvollziehen, welche weiteren Kunden im gleichen Geschäft waren und kann diese über die App ganz einfach informieren.

Und was ist mit dem Datenschutz?

Die Daten kann ausschließlich das Gesundheitsamt einsehen, weder Veranstalter noch Nutzer können diese einsehen. Der Datenschutzbeauftragte von BW hat die App bestätigt mit der Aussage „(…) erfüllt dabei unseren hohen Datenschutz-Standard“.

Und unser Gesundheitsamt?

Die Freie Wähler Fraktion im Kreistag hatte vor auf einen möglichst schnellen Einsatz im Landkreis KA gedrängt und sich in einem Brief an den Landrat gewandt, in dem sie forderten, dass den Menschen „Alternativen aus dem zermürbenden Lockdown“ aufgezeigt werden müssten. Zwischenzeitlich hat die App die technischen Hürden im Gesundheitsamt genommen, d.h. Daten aus der Luca App können ab sofort zur Nachverfolgung von Infektionsketten genutzt werden.

Deshalb: Machen Sie mit!

Luca ermöglicht durch die QR Codes eine schnelle und technische Nachverfolgung durch die Gesundheitsbehörden. Das ist der Unterschied zur (passiven) Corona-Warn App. Und für uns heißt das: Mitmachen, dann sind vielleicht bald wieder Treffen in einem größeren Kreis möglich. 

26.03.: Jahresprogramm 2021 - Freie Wähler für "freie Schilder"

Wir Freie Wähler wollen unser traditionelles Jahresprogramm, die bekannte 100-Stunden-Aktion, auch zu Pandemiezeiten durchführen. 2021 heißt es: Freie Wähler für freie Schilder! Wer kennt es nicht? Dreckige, fast nicht mehr lesbare Straßennamensschilder sind nicht nur unschön für das Erscheinungsbild unserer Gemeinde, sondern können bei Personen, die darauf angewiesen sind (Wegsuchende, Krankenwägen, Rettungsdienst, usw.), auch große Probleme verursachen.

Hier schaffen wir Abhilfe, greifen unserer Mannschaft vom Bauhof unter die Arme und machen sämtliche Straßennamensschilder unserer Gemeinde frei von Unreinheiten. Im Laufe des Jahres wollen wir so nach und nach das Erscheinungsbild unserer Straßen wieder verschönern.

Sie kennen ein Straßennamensschild, welches dringend gereinigt werden müsste? Lassen Sie es uns wissen, sprechen Sie uns direkt an oder schreiben Sie uns an kontakt@fwv-karlsdorf-neuthard.de. Gerne können Sie uns auch ein Bild mitsenden, das hilft für unsere Planung. Wir kümmern uns dann um „Ihre Schilder“, natürlich corona-konform!

Und wie kam es dazu?

Der Landesverband der Freien Wähler Baden-Württemberg hat sich Bestrebungen, zu einer Partei zu werden, immer entgegen-gestellt, da sie nicht mit unseren Grundsätzen vereinbar sind. Nach dem Beschluss zur Teilnahme an der Europawahl 2009 ist er als einer der stärksten Landesverbände konsequenterweise aus dem Bundesverband ausgetreten. Bei einem anschließenden Namensrechtsstreit ist es leider nicht gelungen, den Namen „Freie Wähler“ exklusiv für uns zu schützen. Wir wissen, dass das immer wieder zu Irritationen führt, es ist aber nicht zu ändern. Der Name und somit auch die Bekanntheit der „alten Freie Wähler“ darf von der „neuen Partei“ leider genutzt werden.“

Kann man das unterscheiden?

Wie immer sagen Bilder mehr als tausend Worte, deshalb anbei die Gegenüberstellung der beiden Logos, sozusagen der bildhafte Unterschied auf einen Blick:

Neue Gütertrasse - es tut sich etwas!

29.01.: Erstes Dialogforum!

Am 29.01.2021 hatte die Deutsche Bahn Netz AG eingeladen zum ersten Dialogforum, an welchem die Bürgerinitiative Gütertrasse, kurz BIG, teilgenommen hatte. Die DB Netz AG hat nochmals den Planungsprozess und die Einbindung aller Interessenvertreter über das Dialogforum ausführlich erläutert. Inhaltlich wurde jedoch leider kaum etwas Neues mitgeteilt, sodass weiterhin keine Aussagen zu möglichen Trassenverläufen und Ihrer Auswirkung auf die Region möglich sind.

Wie geht es weiter?

Im zweiten Dialogforum am 15. März will die Bahn die sogenannte Raumwiderstandsanalyse und eine Grobkorridorplanung offenlegen. Diese Analyse ist wichtig, da hier festgelegt und klassifiziert wird, inwieweit z.B. Naturflächen, Umweltaspekte oder Siedlungsgebiete von möglichen Trassen stark oder weniger stark tangiert sind. Ergebnis ist eine sogenannte Raumwiderstandskarte, die maßgeblich ist für mögliche Trassenvarianten. Die BIG wird auch an diesem zweiten Forum teilnehmen und ist bereit für einen inhaltlichen Dialog.

Was ist noch passiert?

Der Sprecher der BIG, Prof. Dr. Daniel Metz, war zwischenzeitlich im Videoaustausch mit weiteren Beteiligten wie z.B. dem NABU oder den Bürgerinitiativen in Hagsfeld und Karlsruhe.

Was können Sie tun?

Unterstützen Sie die BIG mit Ihrer Unterschrift, einfach reinklicken unter www.big-kn.de. Dort finden Sie auch aktuelle Informationen, eine kurze Chronik, um was es bei dem Projekt eigentlich geht wie auch den ersten Flyer.