Neue Güterbahntrasse zwischen Karlsdorf und Neuthard?

Es tut sich etwas

In den letzten Monaten gab es einige Presseberichte rund um das Thema "europäische Bahntrassen" und Bedeutung für die Region Karlsruhe und Mannheim. Für die Frage "wie geht es weiter mit der neuen Gütertrasse KA-MA?" und damit auch mit der Frage "welche Auswirkungen haben wir in Karlsdorf-Neuthard zu erwarten?" ist eine Presseinformation des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein, Arbeitsgruppe Schienenverkehr, vom 16.11.2018 interessant. Dort steht u.a.: "Die sich abzeichnende Öffentlichkeitsbeteiligung für den Korridor zwischen MA und KA soll voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2019 beginnen." Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Sachstandsbericht der DB Netz AG zu den aktuellen Neu- und Ausbauvorhaben im Eisenbahnknoten MA-KA. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für den 25.03.2019 geplant, wir bleiben dran. Hier der link https://www.region-karlsruhe.de/news/newsseiten/news/presseinformation-nr-45-8/

Presseinfo Regionalverband Mittlerer Oberrhein vom 16.11.2018 - Arbeitsgruppe Schienenverkehr
2018-11-15 Presseinfo Regionalverband Mi[...]
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BNN Artikel vom 27. Oktober 2018 - Beirat soll Planung begleiten
2018-10-27 BNN Beirat soll Planung begle[...]
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Neue Bahntrasse für Güterverkehr – Sie erinnern sich?

Um was geht es? Der zunehmende Güterverkehr benötigt neue Gleise, insb. das zweigleisige Nadelöhr zwischen KA und MA stellt hier eine große Herausforderung dar.

Was ist geplant?  Als erste Skizze ist im Bundesverkehrs-wegeplan 2030 tatsächlich eine unglaubliche Trassenführung von KA kommend der A5 entlang und dann einschwenkend Richtung Graben-Neudorf und damit zwischen Karlsdorf und Neuthard vorgesehen.

Gibt es Alternativen?  Ja, in der Diskussion waren bisher zwei Alternativen:

(1)   Die sogenannte „kleine Pfalzlösung“, als eine zusätzliche Gleisstrecke ab KA, bei Durmersheim über den Rhein und damit pfalzseitig Richtung MA führend.

(2)   Der Ausbau der bestehenden Strecke KA – Graben-Neudorf, u.a. durch Friedrichstal.

Was ist der aktuelle Stand?  In den letzten Wochen gab es hierzu einige Artikel, u.a. mit der Aussage des Bundesverkehrsministeriums Landrat Schnaudigel gegenüber, „die kleine Pfalzlösung [Alternative (1)] spiele bei den Überlegungen des Bundes keine Rolle mehr“ (BNN 19.06. und 02.07.18). Zur Alternative (2) gibt es aktuell nur ein Statement der 5 Bewerber für den OB Posten in Stutensee, die bei einer Bürgerbefragung allesamt den Ausbau der bestehenden Strecke verständlicherweise ablehnen und darauf verweisen, „(…) die Gütergleise parallel zur Autobahn zu verlegen“ (BNN 06.07.18).

Wie geht es weiter?   Sobald die Knotenuntersuchung für MA in Q3 als eine wesentliche Voraussetzung für die neue Trasse abgeschlossen ist, soll der Dialog mit der Bürgerschaft gestartet werden. Wir sind gespannt und berichten hier weiterhin darüber.

BNN Artikel vom 19. Juni 2018 - Wohin mit den Güterzügen?
2018-06-19 Wohin mit den Güterzügen.pdf
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BNN Artikel vom 2. Juli 2018 - Aus für die 'kleine Pfalzlösung'
2018-07-02 BNN Aus für kleine Pfalzlösun[...]
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BNN Artikel vom 6. Juli 2018 - Aussagen der OB Kandidaten zur Trassenführung
2018-07-06 Kandidaten OB Stutensee zur B[...]
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Reginoalverband Mittlerer Oberrhein - Arbeitsgruppe Schienenverkehr (September 2017)

Die Arbeitsgruppe Schienenverkehr hat sich von Vertretern der DB Netz AG pber den aktuellen Planungsstand informoeren lassen. Im Fokust der Besprechung war der aktuelle Stand der Knotenstudie Mannheim. Diese Studie untersucht, wie der Knotenpunkt Mannheim für das zu erwartende Güterverkehrsaufkommen strukturiert werden muss. Damit wird dann auch festgelegt, wie der südlich "Einfall" von Zugstrecken nach Mannheim aussehen wird, damit also auch der Zugang der für unsere Trasse relevanten Strecke KA-MA. Lesen Sie hierzu den BNN Artikel vom 21.09.2017:

BNN Artikel vom 21. September 2017 - Knotenstudie Mannheim
2017-09-21 BNN Knotenstudie MA.pdf
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Reginoalverband Mittlerer Oberrhein fordert ein Dialogforum (August 2017)

Der Regionalverband ist das Gremium, welches die Interessen der betroffenen Städte und Gemeinden, also auch unsere Interessen, bei dem Thema "neue Trasse" vertritt. Gerd Hager, Vorsitzender des Regionalverbands, appelliert Anfang August an die Verfahrensträger - also Bundespolitik und Bahn -, im Sinne eines transparenten Beteiligungsprojektes ein Dialogforum zu organisieren und sobald wichtige Entscheidungen anstehen, einen Projektbeirat einzurichten. Lesen Sie dazu den BNN Artikel vom 03.08.2017:

BNN Artikel vom 3. August 2017 - Forderung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
2017-08-03 Regionalverabnd fordert Dialo[...]
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Landrat Schnaudigel im Bundesverkehrsministerium (März 2017)

Landrat Schnaudigel war als Vorsitzender des Verbandes Mittelrer Oberrhein zum Thema "Bahntrasse" im Bundesverkehrsministerium. Dort hat er vom zuständigen Staatssekretär Norbert Barthle die Auskunft erhalten, dass die Planung für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Karsruhe-Mannheim voraussichtlich Anfang 2018 startet. Abwarten möchte man das Ergebnis der aktuell laufenden "Knotenstudie Mannheim", um daraus Schlüsse für den Güterverkehrausbau Richtung Süden, also Richtung Karlsruhe, zu ziehen. Lesen Sie den kompletten BNN Artikel:

BNN Artikel vom 9. März 2017 - Regionalverbandsvertreter im BMVI
2017-03-09 BNN Regionalverband im Bundes[...]
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Trassensuche startet bereits im Herbst 2017? (Dezember 2016)

Nach Aussagen von Bahnvertretern startet die Trassensuche für die Verbindung Karlsruhe nach Mannheim - und damit unsere Gemeinde betreffend - bereits im Herbst 2017. Diese Aussage wurde gemacht im Rahmen einer größeren Veranstaltung zum ebenfalls geplanten Ausbau der Bahntrasse Mannheim-Frankfurt. Lesen Sie selbst mehr im folgenden Artikel der BNN vom 30.12.2016.

BNN Artikel vom 30. Dezember 2016 - Ein Projekt von Brisanz
2016-12-30 BNN Bahnprojekt.pdf
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BNN Artikel Bundesverkehrswegeplan 2030 und Strassenprojekte im Landkreis Karlsruhe - Schienenprojekt in weiter Zukunft?
2016-12-03 BNN BVWP2030 und Region KA.pd[...]
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Bürgerversammlung am 23.11.2016

Bürgermeister Weigt informierte u.a. auch über den Stand zum Thema "Bahntrasse". Nach seiner Einschätzung liegt das Thema noch in weiter Ferne. Aufgrund der umfangreichen Planungsschritte sieht er das Thema erst in einem zeitraum von 10 Jahren als relevant an. Aus den Reihen der anwesenden Bürger wurde diese Einschätzung nicht geteilt, zum einen nicht betreffend des Zeitrahmens, zum anderen auch nicht betr. der Frage "aktiv werden ja/nein". Als Argumente wurden insb. vorgebracht:

- die geplante Trasse ist aktuell ein Engpass der Bahnlinie, die Rotterdam mit Genua verbindet

- diese Verkehrsführung ist damit ein europäisches Thema, z.B. gehört die inzwischen abgeschlossene Erweiterung des Gotthardtunnels dazu; dementsprechend wird der Druck auf europäischer Ebene hier groß sein

- es wurden bereits vor der Erstellung des finalen Verkehrswegeplanes 2030 umfangreiche Alternativen geprüft, wie z.B. eine Trassenführung parallel zur bestehenden (Stutensee hatte sich massiv dagegen gewehrt) oder Trassenführungen jenseits des Rheins (wurden auch abgelehnt)

 

Wir Freie Wähler sehen das Thema nach wie vor kritisch, insb. stellt sich die Frage, wer im Rahmen einer anstehenden Planung die aktive Rolle übernimmt, sich mit konkreten Alternativvorschlägen zu beschäftigen. Bei allen offiziellen Rollenverteilungen und Anhörungsproceduren wird es eine Frage sein, wer hier die größte Motivation mitbringt und sich engagiert einbringt im Sinne einer tragfähigen Lösung. Das wird aufwendig sein, alleine auf die Politik und die normalen Planungsprozesse zu vertrauen, halten wir Freie Wähler für naiv und nicht ausreichend. Wäre das so, hätte es einige Bürgerinitiativen gegen Bahnprojekte - wie z.B. in Hagsfeld oder in Offenburg - nicht gegeben. Wir werden an dem Thema dran bleiben und uns mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger hier inbringen.

 

Neue Bahntrasse – Sie erinnern sich?

Das Thema war im April und Mai aufgrund der Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans ganz aktuell. Wir hatten damals eine online Umfrage gemacht und unsere Stellungnahme fristgerecht vor dem 2. Mai eingereicht. De Unterschriftenliste der Gemeindeverwaltung wurde kurz vor den Sommerferien an unseren Bundestagsabgeordneten Olaf Gutting übergeben.

Gab es eine Reaktion? Ja, wir haben zwischenzeitlich auf unser Schreiben (s.u.) eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums erhalten und dieses hier veröffentlicht.

Gab es Änderungen? Nein, wie zu erwarten ist die Trassenführung leider unverändert übernommen worden. Der Bundesverkehrswegeplan wurde am 3. August vom Bundestag beschlossen und bildet nun die Grundlage für die weiteren Planungsschritte.

Wie geht es nun weiter? Ein Projekt wird erst verwirklicht, wenn es im Rahmen der konkreten Bedarfsplanung vom Bundestag im Rahmen eines sogenannten Ausbaugesetzes beschlossen wird.  Danach starten das konkrete Planfeststellungsverfahren zu Themen wie z.B. Raumordnung, Linienbestimmung und Umweltverträglichkeit (s. Skizze rechts).

 

Was heißt das für uns? Hier werden wir als stark betroffene Gemeinde gefordert sein, uns rechtzeitig und in Abstimmung mit betroffenen Nachbagremeinden und Städten aktiv in das Verfahren einzubringen.

Was ist realistisch? Da die Trasse eine wichtige europäische Achse darstellt und aktuell als vordringlich eingestuft wird, ist es unseres Erachtens unrealistisch, das "Thema komplett vom Tisch" zu bekommen. Vielmehr wird es notwendig sein, alternative Trassenführungen im Rahmen des Planverfahrens einzufordern.

Antwortschreiben des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur vom 23. August 2016
2016-08-23 Antwortschreiben BMVI an FW K[...]
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BNN Artikel vom 21. September 2016 - MdB Gutting übergibt Unterschriftenliste
2016-09-21 BNN Gutting übergibt U-Liste [...]
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Wir waren an Ihrer Meinung zum Thema "Bahntrasse" interessiert und hatten deshalb sehr kurzfristig  eine Onlineumfrage erstellt. Ganz herzlichen Dank für die vielfältige Beteiligung quer durch alle Altersgruppen, wir haben uns darüber sehr gefreut. Die Ergebnisse der Umfrage können Sie im Folgenden einsehen.

Ergebnis der Onlineumfrage neue Bahntrasse April/Mai 2016
Ergebnis final.pdf
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Die folgende Stellungnahme der Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V. haben wir am 1. Mai 2016 fristgerecht über das online Portal des BMVI eingereicht.

 

An das BMVI Referat G12
Invalidenstrasse 44
10115 Berlin

 

Bundesverkehrswegeplan 2030
 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard nehmen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 Projekt „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ (Projekt-Nr. 2-004-V03) wie folgt Stellung:

  • Die skizzierte Trassenführung teilt die beiden Ortsteile unwiderruflich, das weitere geplante Zusammenwachsen ist damit nicht mehr realisierbar.
  • Die Lärmbelastung ist heute bereits durch die viel befahrene A5 an der östlichen Ortsgrenze, die B35 und Bahnlinie an der nördlichen bereits unverhältnismäßig hoch. Die neue Trasse würde den Ortsteil Karlsdorf an der südwestlichen Grenze vollends „einschließen“.
  • Die Trasse zerstört das bestehende Naherholungsgebiet und gefährdet bestehende Sportanlagen.
  • Der vorliegende Entwurf führt mitten durch ein Wasserschutzgebiet (Trinkwasserversorgung)

Als zweitgrößte Fraktion im Gemeinderat haben wir kurzfristig eine einwöchige Onlineumfrage in der Bürgerschaft initiiert. 96% haben sich gegen die skizzierte Trassenführung ausgesprochen, die Rückmeldungen stellen einen repräsentativen Querschnitt durch alle Altersstufen dar.


Wir begrüßen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in einem offenen und transparenten Verfahren. Gleichwohl lehnen wir die skizzierte Trassenführung ab und fordern, dass im weiteren Planungsverfahren entsprechende Alternativen erarbeitet und geprüft werden. Gerne sind wir bereit, mit unseren vor-Ort-Kenntnissen und unter Beteiligung der Bürgerschaft an der Erarbeitung von Alternativlösungen mit zu wirken.

 

Mit freundlichen Grüßen


Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V.

Klaus Brenner, 2. Vors. und Presse

Neue Bahntrasse – nein danke!

Besten Dank für die vielfältigen Zuschriften, die wir in den letzten Tagen erhalten haben. Wir unterstützen den Vorschlag der Gemeindeverwaltung, bereits in diesem frühen Planungsstadium dieser Trassenführung mit einer Stellungnahme und einer Unterschriftenliste eine klare Absage zu erteilen und diese bis zum 2. Mai 2016 auch einzureichen. Zwischenzeitlich liegen auch die ersten Aussagen von Abgeordneten vor, uns hier bei der ablehnenden Haltung in Berlin zu unterstützen. Wir sehen das nach wie vor sehr kritisch. Auch wenn das Thema sich in einem frühen Entwurfsstadium befindet, zeigt die Erfahrung, dass eine Strecke, die schon mal skizziert wurde, nicht so schnell wieder wegzusdikutieren ist. Also machen Sie sich hier selbst ein Bild und falls Sie zum selben Ergebnis kommen wie wir, dann beteiligten Sie sich bitte unbedingt an der Unterschriftenaktion. Wir freuen uns über Ihre Rückmeldung zu dem Thema, einfach hier klicken oder email an info@fwv-karlsdorf-neuthard.de senden.

Artikel BNN vom 11. Mai 2016 - Gutting: Trasse ist offen!
2016-05-11 BNN Gutting Trasse offen31052[...]
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Artikel BNN vom 3. Mai 2016 - Bruchsal will nich noch mehr Verkehr
2016-05-03 BNN Bruchsal will nich noch m[...]
PDF-Dokument [600.2 KB]
Artikel BNN vom 29. April 2016 - Für die Kurve bei Appenweier
2016-04-29 BNN Für die Kurve bei Appenwe[...]
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Artikel BNN vom 27. April 2016 - Bürgerversammlung Bruchsal
2016-04-27 BNN Bericht Büergerversammlun[...]
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Artikel BNN vom 19. April 2016 - Arbeitsgruppe Schienengüterverkehr
2016-04-19 BNN Arbeitsgruppe Schienengüt[...]
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Artikel BNN vom 16. April 2016 - Ein "Unding" durch den Ort?
2016-04-16 BNN Artikel Unterstützung Pol[...]
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Artikel BNN vom 14. April 2016 - Weigt will Widerstand
2016-04-14 BNN Weigt will Widerstand.pdf
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Neue Bahntrasse – kann das sein?

Wie Sie vielleicht in den BNN dieser Tage gelesen haben, gibt es aktuell einen Entwurf eines sogenannten Bundesverkehrswegeplans (BVWP), erstellt vom Bundesverkehrsministerium. Mit diesem wird der Grundstein für die Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes in den nächsten 10 bis 15 Jahren gelegt.

Was hat das mit Karlsdorf-Neuthard zu tun?

Eine der Herausforderungen des BVWP im Bereich „Schienennetz“ ist der sogenannte Mittelrheinkorridor. Diese Verkehrsachse gehört sowohl im nationalen wie auch europäischen Schienenverkehr zu den am stärksten befahrenen Abschnitten im gesamten Schienennetz. Und genau hier kommt unsere Gemeinde ins Spiel: Da die bestehende Bahnlinie zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe sehr stark belastet ist und ein Ausbau - z.B. durch Friedrichstal - sich als kaum realisierbar darstellt, wurde in den BVWP eine Alternativroute aufgenommen.

Wie sieht diese neue Trassenplanung nun aus?

Wie auf der Skizze der Planer ersichtlich ist, soll die neue Trasse nahe an der A5 entlang entstehen und zwischen Untergrombach und Bruchsal westlich abbiegen Richtung Graben-Neudorf – und damit zwischen Karlsdorf und Neuthard hindurch.

Wie sieht der weitere Prozess aus?

Für den BVWP 2030 läuft ein 6-wöchiges Beteiligungsverfahren unter der Überschrift „Bürger können erstmals am BVWP mitwirken“, die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme endet am 2.5. Wir begrüßen die in den BNN veröffentlichte ablehnende Stellungnahme unseres Bgm Sven Weigt und sehen die Trasse so als nicht realisierbar an. Gerne können Sie uns Ihre Meinung zusenden unter info@fwv-karlsdorf-neuthard.de oder kommentieren Sie unseren post auf facebook.

 

Wollen Sie mehr lesen?

Dann klicken Sie hier, wir leiten Sie weiter zur online Plattform des Bundesverkehrsministerium und dort direkt auf das Projekt "Korridor Mittelrhein", die geplante Trasse durch Karlsdorf-Neuthard ist Teil dieses Projektes. Das folgende Bild mit den entsprechenden Erläuterungen ist ebenfalls Teil dieses Projektplanes.

GR Sitzung vom 12. April 2016 - Beschlussvorlag
Beschlussvorlage_VL-58-2016.pdf
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GR Sitzung vom 12. April 2016 - Stellungnahme Rechtsanwalt
Stellungnahme_Rechtsanwalt_Pabst.pdf
PDF-Dokument [205.4 KB]
Regionalverband Mittlerer Oberrhein - Presseerklärung vom 8. April 2016
2016-04-08 Presseerklärung Regionalverba[...]
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Kreistag - Technischer Ausschuss vom 7. April 2016
1863_3062_1.pdf
PDF-Dokument [126.1 KB]
Artikel BNN vom 26. März 2016
2016-03-26 BNN Bundesverkehrswegeplan.pd[...]
PDF-Dokument [2.6 MB]
Kreistag vom 16. Juli 2015 - Beschlussvorlage
BV 1863_2474_1(1) Beschlussvorlage.pdf
PDF-Dokument [119.5 KB]
Kreistag vom 16. Juli 2015 - Anlage Resolution "Karlsruher Erklärung"
1863_2491_1 Resolution.pdf
PDF-Dokument [104.9 KB]
Kreistag vom 16. Juli 2015 - Antwortschreiben Bundesverkehrsministerium an Landrat
1863_2492_1 Antwortschreiben BMVI.pdf
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Termine

Jahreshauptversammlung

Mi, 15.05., 19.30 Uhr

Da Mimmo, Karlsdorf

Gemeinderatssitzung

Di, 21.05., 19.00 Uhr

Bürgersaal Neuthard        Info

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