Freie Wähler Karlsdorf-Neuthard e.V.

Haushalt 2017

Verwaltungshaushalt = laufende Einnahmen und Ausgaben

Nachdem am 13.12.2016 der Haushalt ind er GR-Sitzung vom 13.12.2016 verabschiedet wurde, möchten wir im folgenden den laufenden Haushalt (=Verwaltungshaushalt) näher beleuchten. Wie kommt der Überschuss von 1,8 Mio.€ zustande, der als Mittel für Investitionen im sogenannten Vermögenshaushalt verwendet werden kann:

Einnahmen = 20,8 Mio.€:

ca. 58% oder 12,0 Mio.€ resultieren aus der Einkommensteuer (ca. 6,2 Mio.€) und den Zuweisungen des Landes (5,8 Mio.€)
ca. 13,5% machen die Gebühren aus mit insg. 2,8 Mio.€ oder 11%; neben div. Gebühren für Friedhof, Anträge und Auskünfte sind dies insb. die Wassergebühren mit ca. 1,5 Mio.€
ca. 12,5% oder 2,6 Mio.€ betr. die Gewerbesteuer
ca. 10% oder 2,1 Mio.€ betr. die sonstigen, von der Gemeinde erhobenen Steuern; besonders interessant ist hier die Vergnügungssteuer, die ca. 1,1 Mio.€ ausmacht, „Ochsenstall lässt grüßen“. Wesentlich ist hier noch die Grundsteuer mit knapp 1 Mio.€, dazu kommt die Hundesteuer mit 36.000€
ca. 6% bzw. 1,3 Mio.€ erhalten wir zweckgebunden vom Land, insb. knapp 1 Mio.€ für Kindergärten

Ausgaben = 19,0 Mio.€:

knapp 40% entfallen auf Personal- und Betriebskosten (7,4 Mio.€)
ca. 16% oder 3,1 Mio.€ - und damit ca. 700T€ oder 29% mehr als im Vj - fallen an für Zuschüsse an soz. Einrichtungen, das ist größtenteils für unsere Kindergärten und Schulen
ca. 6% bzw. 1,2 Mio.€ für Zweckverbände, insb. Abwasser 0,8 Mio.€, und ÖPNV 0,2 Mio.€
ca. 38% bzw. 7,3 Mio.€ geben wir als Ausgleichsumlagen weiter, hier ist insb. die deutlich gestiegene Kreisumlage mit 2,7 Mio.€ zu nennen zur Finanzierung des Landkreises

Vermögenshaushalt = Investitionen

Für 2017 sind Investitionen von ca. 6,2 Mio.€ geplant:

3,6 Mio.€ für diverse Baumaßnahmen (Details s. Tabelle unten)
1,5 Mio.€ Erschließungskosten Gewerbegebiet „Im Brühl“
0,3 Mio.€ Zuweisungen, davon 279T€ für KiGa und 50T€ für die Begrünung Kreisel Büchenauer Str.
0,4 Mio.€ für Zweckverbände, davon 344T€ für Abwasser
0,4 Mio.€ für Anschaffungen, insb. für Feuerwehr (ca. 188T€), Bauhof (ca. 63T€), Schulen (ca. 59T€), Rathaus (ca. 33T€), Kindergärten (ca. 19T€)

Zusätzlich fallen noch 0,2 Mio.€ laufende Kredittilgungen an, was insgesamt 6,4 Mio.€ Ausgaben bedeutet. Wie werden diese finanziert?

1,8 Mio.€ Überschuss laufender Haushalt
1,5 Mio.€ Zuschüsse von Bund/Land, insb. 537T€ neue Sporthalle, 417T€ Breitband und 400T€ für neues Feuerwehrhaus
1,1 Mio.€ Sondererträge, davon 0,9 Mio.€ aus Grundstücksverkäufen
2,2 Mio.€ werden den Rücklagen entnommen

Der Stand der Rücklagen beträgt danach noch rund 1,0 Mio.€. Neue Darlehen sind nicht notwendig, der Schuldenstand beträgt ca. 3,1 Mio.€.

Fazit

Mit dem Überschuss aus dem laufenden Haushalt (1,8 Mio.€) können ca. 28% der Investitionen finanziert werden, zusätzlich müssen 2,0 Mio.€ oder ca. 2/3 der Rücklagen zur Finanzierung beitragen. Neue Darlehen sind nicht notwendig, 1,5 Mio.€ Zuschüsse helfen, die größeren Vorhaben wie Sporthalle, Feuerwehrhaus oder Breitband zu stemmen. Wie in den Vorjahren auch sind Verkäufe von Grundbesitz notwendig (0,9 Mio.€), was bekanntermaßen ein „endliches Potential“ ist und deshalb behutsam verbraucht werden sollte.

Viel positives feedback bekommen…

haben wir auf die Haushaltsrede unserer Fraktionsvors. Monika Herlan. Eigentlich könnte man meinen, dass das Thema „Haushalt“ keines ist, was die Menschen beschäftigt bzw. einschätzen können. Meist dominieren Fachbegriffe und Zahlen, was eher zur Verwirrung denn zur Transparenz beiträgt. Monika Herlan ist es gelungen, in Ihrer Rede das Thema mit Bsp. verständlich zu machen. Ein kleiner Auszug: „(…)Haben Sie sich schon einmal überlegt, was es kostet unsere Gemeinde so schön und sauber zu halten? Nicht, na dann lassen Sie uns durch den Verwaltungshaushalt (…) wandern und so die eine oder andere Zahl betrachten. Unsere Schulen schlagen hier jährlich mit ca. 700.000 EURO zu Buche – verglichen mit den Kindergärten (2,2 Mio) ein Kleks. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, was uns die Altenbürghalle so im Jahr kostet? Es sind ca. 470.OOO Euro, wobei sich dieser Betrag erhöhen wird, sobald die 2.Sporthalle in Betrieb geht (…).“

Im folgenden finden Sie die komplette Rede als pdf: